Zoll: Länderembargos

(betrifft u.a.:

• Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote bezüglich gelisteter Personen, Organisationen oder Einrichtungen
• Verbot Finanzmittel oder Finanzhilfen im Zusammenhang mit bestimmten Gegenständen, Materialien, Ausrüstungsgegenständen, Gütern und Technologien bereitzustellen bzw. zu erhalten,
• weitere Beschränkungen im Finanzsektor)

Waffenembargo (betrifft Waffen und Rüstungsgüter)
Handelsbeschränkungen
(betrifft u.a.:

• Ein-, Aus- und Durchfuhrverbot für Dual-Use-Güter, gelistete Güter bzw. Technologien, die mit der Entwicklung bzw. Herstellung von Massenvernichtungswaffen oder Trägersystemen in Zusammenhang stehen, sowie Schlüsselkomponenten für den Bereich der ballistischen Flugkörper
• Ein-, Aus- und Durchfuhrverbot für Gold, Edelmetalle und Diamanten von bzw. an bestimmte/n Personen, Organisationen oder Einrichtungen aus bzw. in Nordkorea
• Einfuhr-, Erwerbs- und Weitergabeverbot von Kupfer, Nickel, Silber und Zink
• Ein-, Aus- und Durchfuhrverbot für Luxuswaren
• Einfuhr-, Erwerbs- und Weitergabeverbot von Statuen
• Verkauf-, Liefer-, Weitergabe- und Ausfuhrverbot von Hubschraubern und Schiffen
• Aus- und Durchfuhrverbot für neu gedruckte bzw. geprägte nordkoreanische Banknoten und Münzen
• Verkaufs-, Lieferungs-, Beförderungs-, Aus- und Durchfuhrverbot für Flugkraftstoffe
• Einfuhr-, Erwerbs-, Beförderungs-, und Durchfuhrverbot für Gold, bestimmte Erze und Mineralien, sowie für Kohle und Eisen aus Nordkorea
• Ein-, Aus-, Durchfuhrverbote, sowie Verkaufs- und Erwerbsverbot für bestimmte Gegenstände, die für die nordkoreanischen Streitkräfte bestimmt sind oder deren späterer Export durch Nordkorea die operativen Fähigkeiten von anderen Streitkräften unterstützen oder verstärken könnte)

Verbot technischer Hilfe und von Vermittlungsdiensten
(im Zusammenhang mit Waffenembargo und gelisteten Gütern)
Reisebeschränkungen (Einreise- und Durchreiseverbot für gelistete Personen)

Dienstleistungen
(betrifft u.a.:

• Dienstleistungen im Zusammenhang mit Schiffen und Luftfahrzeugen
• Dienstleistungen im Bereich Bergbau
• Dienstleistungen im Bereich Fertigung der chemischen, der Bergbau- und Raffinerieindustrie
• im Bereich Computer oder verwandte Dienstleistungen)

Verbote im Zusammenhang mit Immobilien (Verbot der Pachtung oder Verpachtung und der An- oder Vermietung von Immobilien an Personen, Organisationen oder Einrichtungen der Regierung Nordkoreas)

Verkehrsbeschränkungen (Verpflichtung zur Vorabanmeldung)

• Ein-, Aus- und Durchfuhrverbot für bestimmte Güter und Technologien aus dem Trägertechnologiebereich
• Genehmigungspflicht für die Ein-, Aus- und Durchfuhr von bestimmten Dual-use-Gütern sowie sonstigen Gütern/Technologien im Zusammenhang mit Anreicherung, Wiederaufbereitung, Schwerwasser oder anderen bestimmten Maßnahmen
• Genehmigungspflicht für Grafit, Rohmetalle oder Metallhalberzeugnisse
• Genehmigungspflicht für bestimmte Software
• Ausfuhrverbot für bestimmte Überwachungs- und Abhörtechnologie
• Ausfuhrverbot für gelistete Ausrüstung, die zur internen Repression verwendet werden kann)

Verbote bzw. Genehmigungspflichten für technische Hilfe (im Zusammenhang mit Waffenembargo und anderen gelisteten Gütern)
Reisebeschränkungen (Einreise- und Durchreiseverbot für gelistete Personen)

Waffenembargo gegenüber gelisteten Personen und Einrichtungen
(betrifft Waffen und Rüstungsgüter)
Verbot technischer Hilfe
(im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten)
Reisebeschränkungen
(Einreise- und Durchreiseverbot für gelistete Personen)

Waffenembargo (betrifft Waffen und Rüstungsgüter)
Verbot technischer Hilfe (im Zusammenhang mit Waffenembargo)

Verbot technischer Hilfe (im Zusammenhang mit Waffenembargo, Ausrüstung für die interne Repression)

Reisebeschränkungen (Einreise- und Durchreiseverbot für gelistete Personen)

Finanzsanktionen (betrifft u.a.:

• Bereitstellungsverbote für Finanzmittel oder Finanzhilfen im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten bzw. Dual-Use-Güter des Anhang I der VO (EG) Nr. 428/2009,
• Verbot des Handels mit bestimmten Wertpapieren und Geldmarktinstrumenten und des Erbringens von Wertpapierdienstleistungen und Hilfsdiensten in diesem Bereich)

Handelsbeschränkungen (betrifft u.a.:

• Verkaufs-, Lieferungs-, Verbringungs- und Ausfuhrverbot für Dual-Use-Güter für militärische Zwecke, für einen militärischen Endnutzer oder für bestimmte gelistete Personen, Organisationen oder Einrichtungen,
• Genehmigungspflicht für bestimmte Waren des Energiesektors)

Verbot technischer Hilfe, Verbot von Vermittlungsdiensten (im Zusammenhang mit Waffenembargo bzw. Dual-Use-Gütern)

Verbot der Erbringung bestimmter Dienstleistungen im Ölsektor

Erfüllungsverbot

• Bereitstellungsverbot für Finanzmittel oder Finanzhilfen im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten bzw. Ausrüstung, die zur internen Repression verwendet werden kann
• Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote bezüglich gelisteter Personen, Organisationen oder Einrichtungen)

Waffenembargo (betrifft Waffen und Rüstungsgüter)

Handelsbeschränkungen (Ausfuhrverbot für gelistete Ausrüstung, die zur internen Repression verwendet werden kann)
Verbot technischer Hilfe (im Zusammenhang mit Waffenembargo, Ausrüstung für die interne Repression)
Reisebeschränkungen (Einreise- und Durchreiseverbot für gelistete Personen)

• Bereitstellungsverbot für Finanzmittel oder Finanzhilfen, sowie u.a. Versicherungen im Zusammenhang mit der Einfuhr, Beförderung oder des Erwerbs von Holzkohle
• Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote bezüglich gelisteter Personen, Organisationen oder Einrichtungen)

Waffenembargo (betrifft Waffen und Rüstungsgüter)

Handelsbeschränkungen (Einfuhr-, Erwerbs- und Beförderungsverbot betreffend Holzkohle)
Verbot technischer Hilfe (im Zusammenhang mit Waffenembargo)
Reisebeschränkungen (Einreise- und Durchreiseverbot für gelistete Personen)
Verkehrsbeschränkungen (Verpflichtung zur Vorabanmeldung)

• Bereitstellungsverbot für Finanzmittel oder Finanzhilfen im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten,
• Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote bezüglich gelisteter Personen, Organisationen oder Einrichtungen)

Waffenembargo (betrifft Waffen und Rüstungsgüter)
Verbot technischer Hilfe, Verbot von Vermittlungsdiensten (im Zusammenhang mit Waffenembargo, militärischen Aktivitäten)
Reisebeschränkungen (Einreise- und Durchreiseverbot für gelistete Personen)

• Bereitstellungsverbot für Finanzmittel oder Finanzhilfen im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten,
• Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote bezüglich gelisteter Personen, Organisationen oder Einrichtungen)

Waffenembargo (betrifft Waffen und Rüstungsgüter)
Verbot technischer Hilfe, Verbot von Vermittlungsdiensten (im Zusammenhang mit Waffenembargo, militärischen Aktivitäten)
Reisebeschränkungen (Einreise- und Durchreiseverbot für gelistete Personen)

• Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote bezüglich gelisteter Personen, Organisationen oder Einrichtungen,
• Verbot der Gewährung von Krediten im Bereich der Ölindustrie oder für den Bau von neuen Elektrizitätskraftwerken,
• Verbot von Finanzgeschäften mit dem syrischen Staat, syrischen Finanzinstituten sowie weiteren Personen,
• Beschränkungen für bestimmte Finanzgeschäfte der Europäischen Investitionsbank (EIB))

Waffenembargo (betrifft Waffen und Rüstungsgüter)
Handelsbeschränkungen (betrifft u.a.:

• Ausfuhrverbot für gelistete Ausrüstung, die zur internen Repression oder zur Internet- bzw. Telefonüberwachung verwendet werden kann,
• Ausfuhrverbot für gelistete Flugturbinenkraftstoffe und Kraftstoffadditive,
• Ausfuhrverbot für Schlüsseltechnologie für die syrische Erdöl- und Erdgasindustrie sowie zum Bau neuer Elektrizitätskraftwerke,
• Verbot, neue syrische Banknoten und Münzen, an die syrische Zentralbank zu verkaufen, zu liefern, weiterzugeben oder auszuführen,
• Einfuhr-, Erwerbs- und Beförderungsverbot betreffend Rohöl und Erdölerzeugnisse
• Ausfuhrverbot für Luxusgüter,
• Einfuhr-, Ausfuhr- und Weitergabeverbot für Kulturgüter, die zum kulturellen Eigentum Syriens gehören, sowie für sonstige Gegenstände von archäologischer, historischer, kultureller, besonderer wissenschaftlicher oder von religiöser Bedeutung,
• Ausfuhr-, Verkaufs, Beförderungs-, Einfuhr- und Erwerbsverbot für Gold, Edelmetalle und Diamanten für die von der syrischen Regierung, öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen, der syrischen Zentralbank und anderen Personen)

Verbot technischer Hilfe (im Zusammenhang mit dem Waffenembargo und den Handelsbeschränkungen)
Reisebeschränkungen (Einreise- und Durchreiseverbot für gelistete Personen)
Verkehrsbeschränkungen (Landeverbot für syrische Frachtflugzeuge)

• Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote bezüglich gelisteter Personen, Organisationen oder Einrichtungen
• Verbot der Finanzierung oder finanziellen Unterstützung, sowie u.a. für Versicherungen im Zusammenhang mit der Einfuhr von bestimmten Waren
• Verbote im Zusammenhang mit dem Erwerb oder der Beteiligung am Eigentum an Immobilien oder Einrichtungen
• Verbote im Zusammenhang mit der Vergabe von Darlehen oder Krediten oder die Bereitstellung von Finanzierungen für Einrichtungen
• Verbote im Zusammenhang mit der Gründung von Gemeinschaftsunternehmen oder Einrichtungen
• Verbot der Bereitstellung von Finanzmitteln und finanzieller Unterstützung für bestimmte Güter und Technologien für die Bereiche Verkehr, Telekommunikation, Energie und für die Prospektion, Exploration und Förderung von Öl-, Gas- und Mineralressourcen

Verbot technischer Hilfe, Verbot von Vermittlungsdiensten

(im Zusammenhang mit Gütern und Technologien für die Bereiche Verkehr, Telekommunikation, Energie und für die Prospektion, Exploration und Förderung von Öl-, Gas- und Mineralressourcen)

Verbot technischer Hilfe, Vermittlungsdienste, Bau- oder Ingenieursdienstleistungen

(im unmittelbarem Zusammenhang mit der Infrastruktur auf der Krim oder in Sewastopol für Güter und Technologien der Bereiche Verkehr, Telekommunikation, Energie und für die Prospektion, Exploration und Förderung von Öl-, Gas- und Mineralressourcen)

Handelsbeschränkungen

(Einfuhr- und Ausfuhrverbot für bestimmte Waren, Güter und Technologien)

Erfüllungsverbote

Reisebeschränkungen

(Einreise- und Durchreiseverbot für gelistete Personen)

Verkehrsbeschränkungen

(Beschränkung für Kreuzfahrtschiffe)

Sonstige Dienstleistungen im unmittelbarem Zusammenhang mit tourismusbezogenen Aktivitäten

• Bereitstellungsverbot für Finanzmittel oder Finanzhilfen im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten,
• Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote bezüglich gelisteter Personen, Organisationen oder Einrichtungen)

Verbot technischer Hilfe (im Zusammenhang mit Waffenembargo)
Reisebeschränkungen (Einreise- und Durchreiseverbot für gelistete Personen)