Embargoprüfung

Update: Embargovorschriften In den Länder-Ordnern zum Themenbereich Embargos finden Sie Hinweistexte, die einen Überblick über die einzelnen Embargomaßnahmen bieten. Daneben finden Sie Verlinkungen zu den jeweiligen Rechtsgrundlagen. Die Verlinkungen folgen hierbei folgender Grundstruktur: Embargo-Verordnungen der EU Änderungs- bzw. Durchführungsverordnungen (z. B. Neufassungen oder Änderungen der Anhänge der entsprechenden Embargo-Verordnung) Gemeinsame Standpunkte oder Beschlüsse im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Sonstige (z. B. ältere Verordnungen, die zu Informationszwecken veröffentlicht bleiben) Ggf. sind darüber hinaus weitere Dokumente, wie etwa Endverbleibsdokumente für Exporte in den Iran, verlinkt. Die Länder-Ordner werden kontinuierlich überarbeitet, um die Aktualität der Veröffentlichungen zu wahren. Länderbezogene Embargomaßnahmen Embargos werden aus außen- oder sicherheitspolitischen Gründen angeordnet und beschränken dieRead More →

Zoll: Länderembargos Die folgende Darstellung gibt die Sanktionsmaßnahmen gegenüber den einzelnen Ländern lediglich verkürzt und unvollständig wieder. Rechtsverbindlich sind ausschließlich die in den gedruckten Ausgaben des Amtsblatts der Europäischen Union (früher Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften) bzw. des Bundesanzeigers veröffentlichten Rechtstexte in der jeweils geltenden Fassung. Neben den länderspezifischen Embargoregelungen sind auch die nicht länderspezifischen restriktiven Embargomaßnahmen (z.B. Terrorismus-Verordnungen, Anti-Folter-VO) sowie die außenwirtschaftsrechtlichen Verbote und Beschränkungen nach der EG-Dual-Use-Verordnung, dem Außenwirtschaftsgesetz und der Außenwirtschaftsverordnung zu beachten. Land Embargomaßnahme Ägypten Finanzsanktionen (Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote) Armenien Waffenembargo (betrifft Waffen und Rüstungsgüter) Aserbaidschan Waffenembargo (betrifft Waffen und Rüstungsgüter) Belarus (Weißrussland) Finanzsanktionen (Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote) Waffenembargo (betrifftRead More →

Zoll: Embargos gegen Personen und Organisationen   Embargos gegen Personen und Organisationen werden aus außen- oder sicherheitspolitischen Gründen angeordnet und beschränken oder untersagen den Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Personen und Organisationen. Rechtlicher Hintergrund für die Embargos gegen Personen und Organisationen sind der Gemeinsame Standpunkt 2002/402/GASP zu den restriktiven Maßnahmen gegen die Organisationen ISIL (Da´esh) und Al-Qaida, der Beschluss 2011/486/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan, der Gemeinsame Standpunkt 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und der Gemeinsame Standpunkt 2005/888/GASP über spezifische restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, die der Beteiligung an der Ermordung des ehemaligenRead More →

Justizportal: Finanz-Sanktionsliste Ermittlung von Personen, Gruppen und Organisationen, für die aufgrund einer Sanktion ein umfassendes Verfügungsverbot besteht Durch EU-Verordnung 881/2002 wurde angeordnet, dass diejenigen Personen, Gruppen und Organisationen, die im Anhang der Verordnung aufgeführt sind, zur Durchsetzung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik mit bestimmten spezifischen restriktiven Maßnahmen belegt werden. Zu diesen Maßnahmen gehört vor allem ein umfassendes Verfügungsverbot. Das bedeutet, dass Vermögen, Eigentum und wirtschaftliche Ressourcen dieser Personen, Gruppen und Organisationen eingefroren werden, ihnen Gelder weder direkt noch indirekt zur Verfügung gestellt werden oder zugute kommen dürfen und ihnen keine wirtschaftlichen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden dürfen, wodurch sie Gelder, Waren oder Dienstleistungen erwerben könnten. Es istRead More →